Wirtschaftsstandort Deutschland
Die Bundesrepublik ist ein Land mit hohem Produktivitäts- und Einkommensniveau, weit entwickelten Sozialleistungen und großem Wohlstand. Um diesen hohen Standard zu halten, ist die Anpassung an neue Entwicklungen in der Wissenschaft, in der Technik und auf den Weltmärkten unerlässlich. Ein teurer Standort kann sich nur solange behaupten, wie er ein guter Standort ist. Dafür sorgt der harte Wettbewerb in einer international immer stärker verflochtenen Wirtschaft. Zugleich bietet diese Verflechtung neue Chancen für eine den Bedürfnissen der Menschen entsprechende kostengünstige Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, für neue Perspektiven auf den Weltmärkten und damit auch für neue Beschäftigungsmöglichkeiten.
Voraussetzungen.
Der Wirtschaftsstandort Deutschland hat im internationalen Wettbewerb eine Reihe von Pluspunkten: eine hohe Produktivität, eine gute Ausbildung und Motivation der Berufstätigen, einen hohen technischen Standard, kreative Wissenschaftler, eine gut funktionierende Infrastruktur, sozialen Frieden, eine stabile Währung und ein verlässliches politisches Umfeld.
Standortsicherung.
Die Antwort auf die Herausforderung der Globalisierung kann weder Protektionismus noch dirigistische Industriepolitik sein – Handelsschranken und Subventionen richten mehr Schaden an, als sie Nutzen bringen. Die Bundesregierung bejaht den freien Welthandel und ist gegen jede Form von Abschottung. Da Deutschland rund ein Drittel seines Bruttoinlandsproduktes exportiert, ist es auf offene Märkte angewiesen. Für die deutsche Wirtschaft ist es lebenswichtig, mit einer marktoffenen Strategie die Vorteile der internationalen Arbeitsteilung zu nutzen, die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion vorzubereiten und neue Märkte innerhalb und außerhalb der Europäischen Union zu erschließen.
Ziel der Bundesregierung ist es daher, die Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu verbessern. Durch eine Steuerreform, eine Innovations- und Ökologieoffensive und eine effiziente Förderung des Mittelstandes soll die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf den globalisierten Märkten gestärkt werden.
Aufschwung Ost - Aufgabe aller Deutschen.
Der wirtschaftliche Entwicklungsstand in Ostdeutschland war im Oktober 1990 desolat. Einer sehr leistungsfähigen, international wettbewerbsfähigen Volkswirtschaft im Westen stand eine Staatswirtschaft im Osten gegenüber, die für den anstehenden Integrationsprozess äußerst schlecht gerüstet war.
Eine Schlüsselrolle bei der Umstrukturierung der Wirtschaft in den neuen Ländern spielte in der ersten Phase nach der „Wende“ die 1990 gegründete Treuhandanstalt, eine Anstalt des öffentlichen Rechtes. Ihr gesetzlicher Auftrag war es, die ostdeutschen Unternehmen zu sanieren, zu privatisieren oder – wenn erforderlich – stillzulegen.
Der Treuhandanstalt gelang es, in relativ kurzer Zeit (bis Ende 1994) nahezu alle im Staatsbesitz stehenden Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft zu privatisieren oder an die Alteigentümer zurückzugeben. Es verbleibt jedoch noch ein umfangreiches Immobilienvermögen in öffentlicher Hand, das nach und nach verkauft wird.
Besonders sichtbar sind die Fortschritte beim Aufbau einer leistungsfähigen Infrastruktur.
Nie zuvor wurde in Europa in so kurzer Zeit die Infrastruktur in einem solchen Umfang modernisiert:
Bis Ende 1997 sind 11000 Kilometer Bundes- und Bundesfernstraßen und 5300 Kilometer Eisenbahnstrecken neu gebaut bzw. modernisiert worden.
Die Deutsche Telekom AG installierte rund 5,2 Millionen neue Telefonanschlüsse. Mit dem Abschluss der Digitalisierung des gesamten Netzes Ende 1997 verfügte Ostdeutschland zeitweilig über ein moderneres Telefonnetz als Westdeutschland.
Beim Wohnungsbau sind mit öffentlichen Hilfen über 3,8 Millionen Wohnungen instandgesetzt oder neu errichtet worden. Damit wurde mehr als jede zweite Wohnung des 1990 vorhandenen Wohnungsbestandes modernisiert oder neu gebaut.
Auch die Umstrukturierung der landwirtschaftlichen Unternehmen zeigt deutliche Fortschritte. Vor allem im Ackerbau sind im europäischen Vergleich besonders wettbewerbsfähige Strukturen entstanden.
Voraussetzung für den wirtschaftlichen Aufbau sind ein geordnetes Rechtssystem und funktionsfähige Landes- und Kommunalverwaltungen, die in kurzer Zeit dank einer umfassenden Amtshilfe durch westdeutsche Verwaltungsangestellte entstanden. Der Aufbau der staatlichen Verwaltung nach westdeutschem Vorbild ist inzwischen abgeschlossen.
Gegenwärtige Situation.
Der Wirtschaftsstandort „Neue Länder“ kann sich im internationalen Vergleich durchaus sehen lassen. Dies zeigen die erheblichen Investitionen von rund 1700 ausländischen Unternehmen aus etwa 50 Ländern. Darunter sind auch eine Reihe weltbekannter internationaler Konzerne, wie z.B. General Motors, USA (Automobilindustrie), Elf Aquitaine, Frankreich (Energiewirtschaft), Dow Chemical, USA (Chemische Industrie), Advanced Micro Devices, USA (Computerindustrie), Samsung, Südkorea (Elektronikindustrie) und Kvaerner, Norwegen (Werften).
Ausländische Investoren finden eine moderne Infrastruktur vor. Das Ausbildungsniveau, die Motivation und die Flexibilität der Arbeitskräfte ist anerkanntermaßen vorbildlich. Zudem erhalten ausländische Investoren im europäischen Vergleich besonders hohe Fördersätze für ihre Investitionen.
Strategie für den "Wirtschaftsstandort Neue Länder".
Ziel der Politik der Bundesregierung bleibt der Aufbau einer leistungsfähigen ostdeutschen Wirtschaft, die aus eigener Kraft am Markt besteht und genügend Beschäftigungs- und Einkommenschancen bietet.
Die Bundesregierung wird den Aufbau Ost mit dem neuen Programm „Zukunft Ost“ konsequent fortführen. Zu den wichtigsten Eckpunkten dieses Programms zählen:
- Stabilisierung der aktiven Arbeitsmarktpolitik auf dem bisherigen Niveau und die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen
- Stärkung der industriellen Basis durch Förderung des Übergangs in eine Dienstleistungs-, Wissens- und Informationsgesellschaft
- Zügige Fortführung der „Verkehrsprojekte Deutsche Einheit“. Bei dem Ausbau der Infrastruktur geht es nicht nur um die Verbesserung der Fernverbindungen, sondern auch um die Modernisierung der kommunalen Infrastruktur, vor allem den Neubau von Ortsumgehungen.
Insgesamt erwartet die Bundesregierung wieder eine Beschleunigung des Aufbauprozesses, auch wenn die hohen Wachstumsraten der Vergangenheit in naher Zukunft wohl kaum wieder zu erreichen sein werden.
