Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Timor-Leste
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Deutschlands entwicklungspolitisches Engagement in Timor-Leste ist äußerst vielseitig. Seit 1999 wurden gegenüberTimor-Leste im Rahmen der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit insgesamt rd. 44,3 Mio. EUR zugesagt.
Wichtiger Partner der Bundesregierung vor Ort ist die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), deren Mitarbeiter über die Jahre sehr enge, vertrauensvolle Beziehungen zu den timoresischen Ministerien und Behörden aufgebaut haben und in Bereichen wie der ländlichen Entwicklung, dem maritimen Transport und der Konfliktmediation tätig sind. Über das Centrum für Internationale Migration (CIM) sind darüber hinaus derzeit drei in die Verwaltungsstrukturen integrierte Experten in Timor-Leste eingesetzt. Weitere deutsche Entwicklungshelfer sind im Rahmen des 'Zivilen Friedensdienstes'in Timor-Leste tätig, um nationale Nichtregierungsorganisationen in den Bereichen Frauenrechte, Frauenbildung und Jugendförderung zu unterstützen. Das staatliche Engagement wird durch weitere - teilweise auch aus Bundesmitteln geförderte – Beiträge z. B. der Kirchen, der politischen Stiftungen und anderer Sozialstrukturträger ergänzt. So unterstützte die Friedrich-Ebert-Stiftungdie Wahrheits- und Aussöhnungskommission (CAVR) bei der Produktion einer Dokumentation zur Geschichte des Landes, das NRO-Netzwerk ECTRN bei der Durchführung von Podiumsdiskussionen mit Jugendlichen über aktuelle Probleme sowie den Gewerkschaftsdachverband KSTL bei der Funktionärsausbildung und Beratung in arbeitsrechtlichen Fragen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung führt in Timor-Leste ein Programm zum Capacity Building für timoresische NROen durch ("Civic Education für Future Leaders of Timor Leste", CEFLET).
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Nach der Unabhängigkeit lag der Fokus der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit Timor-Leste beim Aufbau der Einwohnerregistrierung und der Ausgabe von Personalausweisen, sowie der Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser und Nahrungsmitteln. Weitere Schwerpunkte waren die Unterstützung der Arbeit der Wahrheits- und Aussöhnungskommission (CAVR) bei der Veröffentlichung des Abschlussberichts „Chega!“ sowie seit 2005 der maritime Transport. Für die timoresische Bevölkerung ist hierbei insbesondere die von der Bundesregierung in Zusammenarbeit mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) finanzierte Fähre „Berlin-Nakroma“, die seit 2007 die Anbindung der Enklave Oecussi sowie der Insel Ataúro an das Stammland sicherstellt, von großer Bedeutung. Die Fähre kann bis zu 300 Passagiere und 170 t Fracht transportieren.
2005 fand eine Neuausrichtung hin zum Schwerpunkt „ländliche Entwicklung“ statt. Dieses erfolgreiche Programm der GTZ wurde kürzlich von der Europäischen Union um eine weitere Komponente im Wert von 8,5 Mio. EUR erweitert und ist derzeit bis 2011 angelegt. Das Vorhaben unterstützt die Ausrichtung der Agrarpolitik und –verwaltung auf wettbewerbsfähige Marktproduktion. Dies beinhaltet u.a. die Einführung neuer Dienstleistungsangebote in den Bereichen Produktion, Vermarktung und Verarbeitung, die Organisation neuer Wertschöpfungsketten in der Land- and Fortswirtschaft, sowie die Stärkung von Dorfinitiativen und die Rehabilitierung der ländlichen Infrastruktur. Dabei kommt der Förderung von Existenzgründungen und der Unterstützung des landwirtschaftlichen Fachschulsystems in Timor-Leste besondere Bedeutung zu.
2007 wurden weitere 2 Mio. EUR für die technische Zusammenarbeit mit Timor-Leste zur Verfügung gestellt. Die Zusammenarbeit mit Timor-Leste wird zukünftig im Rahmen regionaler und thematischer Programme erfolgen und sich auf den Schwerpunkt "Krisenprävention und Konfliktbearbeitung"konzentrieren. Im April 2009 wurden bei Regierungsgesprächen weitere 3 Mio. EUR für das Programm „Beschäftigungsförderung für Jugendliche“ zugesagt. Die derzeit noch laufenden Programme im Bereich der bisherigen Schwerpunkte – maritimer Transport und ländliche Entwicklung – werden bis 2011 fortgeführt.
Des Weiteren fördert die Bundesregierung weiterhin die trilaterale Kooperation zwischen Timor-Leste, Indonesien und Deutschland. Hierfür wurden seit 2003 0,8 Mio. EUR u.a. zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten sowie Krisenprävention bereit gestellt.
Über das Auswärtige Amt unterstützt die Bundesregierung im Rahmen der Krisenprävention ein Projekt der GTZ zur Förderung alternativer Konzepte der Konfliktbewältigung und Mediation, in dessen Rahmen seit 2008 eine Vielzahl von Mediationspanels in Subdistrikten, Dörfern und kleineren Ortschaften Timor-Lestes eingerichtet und mehr als 500 Mediatoren ausgebildet wurden. Ziel ist es, dass timoresische Justizsystem zu entlasten und Streitigkeiten auf Gemeindeebene in diesen Foren auszuräumen.
